Russische Botschaft in Deutschland 🇷🇺
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⚡️Pressemitteilung zur Einbestellung des deutschen Botschafters in Moskau

🔹 Am 22. Oktober wurde der deutsche Botschafter in Moskau ins Ministerium für Auswärtige Amt einbestellt, wo ihm im Zusammenhang mit dem regionalen Marinehauptquartier der Nato, das auf die Initiative der Bundesrepublik und am deutschen Marinekommando im ostdeutschen Rostock eröffnet worden ist, ein entschiedener Protest übermittelt wurde.

🔸 Der Botschafter wurde darauf verwiesen, dass mit diesem Beschluss der Bundesregierung die schleichende Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs und die Militarisierung Deutschlands fortgesetzt wird. Auf der Hand liegt ein eklatanter Verstoß gegen Geist und Buchstaben des Vertrages über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland vom 12. September 1990 (des sog. „Zwei-Plus-Vier-Vertrags“), der unter Artikel 5.3 Deutschland dazu verpflichtet, keine ausländischen Streitkräfte auf dem ehemaligen Territorium der DDR zu stationieren bzw. dorthin zu verlegen. In diesem Zusammenhang wurde von der Bundesregierung eine unverzügliche und erschöpfende Positionierung gefordert.

🔹 An der Stelle drängen sich tragische Parallelen zur Remilitarisierung des Ruhrgebiets durch Deutschland im Jahr 1936, was unter Verletzung des Vertrags von Versailles von 1919 geschah. Von der russischen Seite wurde betont, dass die historische Amnesie nicht nur Politiker in den europäischen Hauptstädten infizierte, sondern auch deren Betreuer in Washington, da dort vergessen wurde, welche Katastrophe für die Völker Europas und für Deutschland das stillschweigende und vom blinden Hass auf die UdSSR genährte Einverständnis von Paris und London mit den Handlungen der Führung des Dritten Reiches herbeiführte.

🔸 In der aktuellen historischen Phase haben die einstigen westlichen Alliierten nicht nur nur ihren Segen dazu gegeben, dass Berlin eines der grundlegenden völkerrechtlichen Dokumente verletzt, sondern sie sind dabei zu unmittelbaren Komplizen geworden.

🔹 Die Regierungen in Washington, Brüssel und Berlin müssen sich darüber im Klaren sein, dass die Ausdehnung der militärischen Infrastruktur der NATO auf das ehemalige Territorium der DDR die negativsten Konsequenzen haben wird und nicht ohne angemessene Reaktion der russischen Seite bleibt.

@RusBotschaft

#Deutschland #NATO #Rostok #Russland #2plus4
🗣 Q&A des russischen Außenministers Sergej Lawrow am Rande des 3-Plus-3-Ministertreffens in Istanbul

💬 Jedes Mal, wenn Russland das Wohlwollen zeigt und konkrete Verhandlungslösungen zur Beilegung des ukrainischen Konflikts unterstützt, ist es ausgerechnet die Ukraine, die diese Vereinbarungen zerstört. Es wurde in Istanbul im April 2022 beschlossen, die Kampfhandlungen einzustellen und die Situation zwischen Russland und der Ukraine aufgrund der gerechten Sicherheitsgarantien und mit Berücksichtigung der Interessen Russlands und der Ukraine zu entschärfen. Dieses Abkommen, das wir unterstützt haben, wurde vom Kiewer Regime zerstört.

💬 Unsere Position ist klar – es soll keinen NATO-Beitritt der Ukraine geben, die Ukraine soll neutral werden, die Probleme der russischsprachigen und russischen Bevölkerung, der unter grober Verletzung der UN-Charta und zahlreicher Konventionen das Recht, ihre Muttersprache zu nutzen, entnommen wurde, sollen gelöst werden. Die Ukrainische Orthodoxe Kirche wird vernichtet – auch der UN-Charta und mehreren Konventionen zuwider. Natürlich werden wir keine Option akzeptieren, die die Möglichkeit für die Ukraine vorsieht, vom Westen für die Schaffung von direkten Bedrohungen für die Russische Föderation ausgenutzt zu werden.

@RusBotschaft

#Lawrow #Istanbul #NATO #Ukraine
🗣 Der Direktor des Zweiten Departements für GUS-Staaten des Außenministeriums der Russischen Föderation Alexei Polischjuk im Interview mit der Nachrichtenagentur „Rossija Segodnia“ am 21. Oktober 2024

💬 Der „Siegesplan“ von Selenskij beinhaltet weder einen Plan noch einen Sieg. So wie seine „Friedensformel“ weder einen Frieden noch eine Formel enthielt, und sein „Friedensgipfel“ auf dem Bürgenstock weder einen Frieden noch einen Gipfel. Wir mahnen unsere Freunde und Partner davon ab, diese ultimativen Initiativen und Formate zu unterstützen, in die sie mit Täuschungs- und Druckmethoden hineingezogen werden.

💬 Allein die Tatsache, dass ein „Siegesplan“ vorgelegt wurde, widerlegt die Behauptungen der Kiewer Führung, man erstrebe den Frieden, da er im Wesentlichen darauf abzielt, den Konflikt maximal zu eskalieren und die NATO-Staaten hineinzuziehen. Dies erinnert an einen Hilferuf.

💬 Selenskij bettelt wieder einmal um Waffen, Geld, die Aufnahme in die NATO und die Erlaubnis, Gebiete tief in Russland anzugreifen. All das ist für das physische und politische Überleben des Kiewer Regimes, seines Führers und seiner Teammitglieder notwendig. Und dafür wird die Ukraine mit ihrer Souveränität, ihren natürlichen und wirtschaftlichen Ressourcen und dem Leben ihrer eigenen Bürger bezahlen.

@RusBotschaft

#Ukraine #Siegesplan #NATO #Russland
🗣 Der Direktor des Zweiten Departements für GUS-Staaten des Außenministeriums der Russischen Föderation Alexei Polischjuk im Interview mit der Nachrichtenagentur „Rossija Segodnia“ am 21. Oktober 2024

💬 Wir haben immer wieder vor der Gefahr eines NATO-Beitritts der Ukraine gewarnt. Unter den gegenwärtigen Umständen würde dies der Möglichkeit einer politischen bzw. diplomatischen Lösung des Konfliktes ein Ende setzen, eine direkte Beteiligung des Bündnisses an den Feindseligkeiten gegen Russland unausweichlich machen und zu einer unkontrollierten Eskalation führen, für die die westlichen Kuratoren des Kiewer Regimes die volle Verantwortung tragen werden.

💬 Es sei zu hoffen, dass es in der Führung des Militärblocks vernünftige Politiker gibt, die sich der verheerenden Folgen der Einladung der Ukraine an die NATO bewusst sind.

@RusBotschaft

#Ukraine #NATO #Russland
🗣 Der Direktor des Zweiten Departements für GUS-Staaten des Außenministeriums der Russischen Föderation Alexei Polischjuk im Interview mit der Nachrichtenagentur „Rossija Segodnia“ am 21. Oktober 2024

💬 Die Sicherheit der Ukraine darf nicht mit dem Wohlergehen des Kiewer Regimes verwechselt werden, das selbst eine Sicherheitsbedrohung für das Land und seine Bürger darstellt. Die beste Garantie für die Sicherheit der Ukraine ist die Rückkehr zu den Wurzeln ihrer Staatlichkeit, ein neutraler, blockfreier, nichtnuklearer Status, die Achtung der Rechte ethnischer Russen und russischsprachiger Bürger sowie der Schutz der russischen Sprache und der Bildungs- und Sprachrechte der nationalen Minderheiten.

💬 Was die zu Russland zurückgekehrten Regionen betrifft, so können ihr Territorium und vor allem die dort lebenden Menschen nicht Gegenstand von Verhandlungen sein. Sie haben ihre Entscheidung in einem Referendum getroffen und sind endgültig zu Russland zurückgekehrt.

💬 Die Grundlage für friedliche Verhandlungen über die Beilegung der Ukraine-Krise sollte die Beseitigung ihrer eigentlichen Ursachen sein. Dazu gehören die Erweiterung der NATO, die Verletzung des Grundsatzes der Unteilbarkeit der Sicherheit durch den Westen und die Verletzung der Menschenrechte und Freiheiten, insbesondere der Rechte nationaler Minderheiten und russischsprachiger Bürger, durch Kiew.

💬 Die Krise in der Ukraine ist kein lokaler Konflikt, sondern hat eine geopolitische Dimension. Unsere Position zu ihrer Beilegung hat der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, klar dargestellt. Es handelt sich um den vollständigen Rückzug der ukrainischen Truppen aus den wiedervereinigten Regionen, die Anerkennung, dass sie zu Russland gehören, die Bestätigung des neutralen, blockfreien und nichtnuklearen Status der Ukraine, ihre Entmilitarisierung und Entnazifizierung, die Gewährleistung der Rechte, Freiheiten und Interessen der russischsprachigen Bürger und die Aufhebung der antirussischen Sanktionen.

@RusBotschaft

#Ukraine #NATO #Frieden #Russland #Putin
🇷🇺 Der russische Außenminister Sergej Lawrow

🗣 Es ist nicht ganz korrekt, von einer Erlaubnis westlicher Staaten für das Kiewer Regime zu sprechen, die gelieferten Langstreckenwaffen für Angriffe auf russisches Territorium einzusetzen. Wenn solche Waffen eingesetzt werden, würde das bedeuten, dass nicht nur die Ukraine, sondern auch die NATO-Staaten bereits einen offenen Krieg gegen Russland führen. Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, hat sich dazu bereits geäußert.

🗣 Es sollte jedem klar sein, dass die Ukrainer nicht in der Lage sind, westliche High-Tech-Waffen mit großer Reichweite allein einzusetzen. Sie kommen ohne westliche Spezialisten und Aufklärungsergebnisse, auch aus den Weltraumkapazitäten der NATO-Staaten, nicht aus.

🗣 Wir können die Tatsache nicht ignorieren, dass die NATO seit langem keinen Hehl aus ihrer aggressiven Politik gegenüber Russland macht. In den NATO-Strategien wird unser Land als die „größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit“ bezeichnet. Die Führung des Bündnisses spricht ständig davon, dass Russland in den nächsten Jahren irgendeinen NATO-Staat angreifen wird.

🗣 Die Militarisierung Europas schreitet immer schneller voran. NATO-Streitkräfte üben in Manövern offensive Operationen gegen Russland.

🗣 Unsere Gegner sollten sich nicht täuschen lassen. Im Falle aggressiver Handlungen der NATO oder einzelner ihrer Mitgliedstaaten gegen unser Land werden angemessene Gegenmaßnahmen ergriffen, in voller Übereinstimmung mit dem souveränen Recht Russlands auf Selbstverteidigung und auf den Einsatz aller Mittel zur Gewährleistung seiner Sicherheit, wie es in der Charta der Vereinten Nationen verankert ist.

🔗 Das Interview lesen.

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#Ukraine #NATO
📍 Berater des Präsidenten der Russischen Föderation Nikolai Patruschew

🗣 Selbst die dänischen Seebehörden können nicht verbergen, dass kurz vor den Explosionen amerikanische Schiffe in der Region unterwegs waren. Die ukrainische Marine, ohne die notwendige Ausrüstung und speziell ausgebildetes Personal, ist kaum in der Lage, solch einen Terroranschlag durchzuführen. Nur Spezialeinheiten von NATO-Staaten könnten solch eine Sabotage umsetzen.

🗣 Es ist bekannt, dass amerikanische und britische Geheimdienste Zugang zu Kampftauchern und entsprechender Technik haben.

🗣 Olaf Scholz' Aufruf zur Durchführung einer angeblich unparteiischen Untersuchung und der Beschuldigung von Ukrainern erscheint daher absurd.

🗣 Die USA entziehen Deutschland gezielt die russischen Energieressourcen, die für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes unverzichtbar sind. Die deutsche Führung spielt dabei in die Hände der USA, die die deutsche Wirtschaft schwächen wollen.

🗣 Amerikaner und Briten sehen die Sabotage der Nord Stream-Pipelines als eine Methode zur Durchsetzung ihrer wirtschaftlichen Interessen. Weitere Infrastrukturobjekte, darunter auch Seekabel für die weltweite Telekommunikation, könnten ebenfalls ins Visier geraten.

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#NordStream #USA #NATO #Scholz #Energiepolitik #Russland
🗣 Die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa äußert sich zu den Versuchen, Russland in der Ostsee zu isolieren

💬 Vor dem Hintergrund einer beispiellosen Verschärfung der militärischen und politischen Spannungen in Europa, des Sanktionsdrucks auf Russland und des Zusammenbruchs von den traditionellen Mechanismen der multilateralen Zusammenarbeit, das vom Westen initiiert wurde, setzt das russische Außenministerium seine planmäßige Arbeit in der Ostseeregion fort.

💬 Wir halten das leichtfertige Vorgehen der westlichen Länder, grundsätzlich jegliche Zusammenarbeit mit Russland im wirtschaftlichen, politischen, humanitären und ökologischen Bereich einzuschränken, für aussichtslos und verhängnisvoll für alle Ostsee-Anrainerstaaten.

💬 Auch nach dem NATO-Beitritt Finnlands – so sehr sich einige „Experten“ dies auch wünschen – wird die Ostsee nicht zu einem Binnengewässer der NATO werden, sondern immer ein gemeinsamer Raum für alle Länder der Region ohne Ausnahme sein.

💬 Wir werden weiterhin systematisch unsere nationalen Interessen in der Ostsee verteidigen und die Zusammenarbeit mit verantwortungsbewussten Partnern ausbauen, auch aus Ländern außerhalb der Region. Eine derartige Kooperation wird insbesondere im Rahmen der auf russische Initiative eingerichteten internationalen wissenschaftlichen Diskussionsplattform „Baltic Platform“ aufgebaut, wo aktuelle Fragen der Entwicklung der Region besprochen werden.

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#Ostsee #Russland #NATO

🔗 Link zum Pressestatement im Wortlaut
🗣 Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa:

💬 Vor dem Hintergrund der Niederlagen des Kiewer Regimes setzen seine westlichen Schirmherren auf die maximale Eskalation des gegen Russland entfesselten hybriden Krieges, um das illusorische Ziel zu erreichen und „Moskau, eine strategische Niederalge zuzufügen“. Doch keine „Wunderwaffe“ kann den Verlauf der Sondermilitäroperation beeinflussen.

💬 Der russische Präsident Wladimir Putin hat noch am 25. Oktober 2024 betont, dass die Ukraine nicht die Kapazitäten besitzt, um mit hochpräzisen Langstreckenwaffen ohne den Einsatz von Satelliten und der Programmierung von Zielkoordinaten durch Militärangehörige der NATO-Länder anzugreifen.

💬 Der Einsatz von Langstreckenraketen durch Kiew gegen unser Territorium bedeutet eine direkte Beteiligung der USA und ihrer Satelliten an den Kampfhandlungen gegen Russland sowie eine radikale Veränderung des Charakters des Konfliktes.

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#Russland #NATO #USA #Putin
🗣 Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma der Russischen Föderation Leonid Slutskiy

💬 Die Angriffe mit US-amerikanischen Raketen tief ins russische Territorium werden unweigerlich eine ernsthafte Eskalation herbeiführen, die viel schwerwiegendere Folgen nach sich ziehen könnte. Es kann nicht sein, dass die Administration von Joe Biden nicht versteht, dass sie dem Team von Donald Trump nicht nur das Problem der Lösung der Ukraine-Krise hinterlässt, sondern ein viel akuteres, und zwar die Abwendung einer globalen Krise.

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#Russland #NATO #USA #Putin
🗣 Auszüge aus der Rede des russischen Außenministers Sergej Lawrow zur Ukraine-Krise beim Treffen mit dem ungarischen Außenminister Péter Szijjártó am 2. Dezember 2024 in Moskau:

💬 Heute äußern verschiedene Länder eine Vielzahl an Initiativen. Wir sehen, dass ihnen ein aufrichtiger Wunsch zugrunde liegt, einen Frieden herbeizuführen. Die jüngste „Friedensmission“ des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán ist wie auch viele andere ein Beispiel für solche Initiativen, u.a. die chinesisch-brasilianische, südafrikanische und arabische. Wir sind bereit, sie alle in Betracht zu ziehen.

💬 Wir haben unsere eigene Position. Wir halten es für notwendig, zunächst die Ursachen für die Ukraine-Krise zu beseitigen sowie die Sicherheit der Russischen Föderation und die Menschenrechte in der Ukraine im Einklang mit Artikel 1 der UN-Charta zu gewährleisten.

💬 Ein anderer Grund ist die Erweiterung der NATO gen Osten, die Einbindung der Ukraine ins Bündnis und die Entstehung einer direkter militärischer Bedrohungslage in unmittelbarer Nähe von russischen Grenzen. Am 28. November 2024 bekräftigte der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin in Astana erneut, dass der Einbezug der Ukraine in die NATO absolut inakzeptabel ist. Wir werden es nicht zulassen.

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#Russland #Ukraine #NATO

🔗 Link zur Rede im Wortlaut.
🇷🇺 Der russische Präsident Wladimir Putin

💬 Das Jahr 2024 markierte einen Meilenstein bei der Erreichung der Ziele der militärischen Sonderoperation. Dank der Professionalität und des Mutes unserer Soldaten, der heldenhaften Arbeit der Verteidigungsindustrie und der landesweiten Unterstützung von Armee und Marine halten die russischen Truppen die strategische Initiative entlang der gesamten Frontlinie fest in ihren Händen. 189 Orte wurden befreit. Ich möchte unseren Helden meinen tief empfundenen Dank aussprechen.

💬 Die militärische und politische Lage in der Welt bleibt auch heute schwierig und instabil. Die derzeitige US-Regierung und der gesamte kollektive Westen geben ihre Bemühungen um die Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft nicht auf. Sie versuchen weiterhin, der Weltgemeinschaft sogenannte Regeln aufzuzwingen, die sie nach Belieben ändern. Dabei führen sie hybride Kriege gegen Staaten, die sie als unerwünscht betrachten, und betreiben eine Politik der Eindämmung, auch gegenüber Russland. In der Nähe der russischen Grenzen werden Angriffsgruppen der NATO-Truppen zusammengezogen. Die Zahl der in Europa stationierten amerikanischen Soldaten hat bereits die Marke von 100.000 überschritten.

💬 Die USA verfolgen das Ziel, unser Land zu schwächen und uns eine strategische Niederlage zuzufügen. Dazu pumpen sie weiterhin Waffen und Geld in das de facto illegitime Regime in Kiew, schicken Söldner und Militärberater dorthin und fördern so die Eskalation des Konflikts. Ich möchte erneut betonen: Wir führen keinen Krieg gegen das ukrainische Volk, sondern gegen das Regime in Kiew, das sich 2014 durch einen gewaltsamen Umsturz an die Macht gebracht hat. Alle Probleme der Ukraine und Russlands begannen genau nach diesem blutigen, verfassungswidrigen Umsturz.

🔗 Quelle.

@RusBotschaft

#Ukraine #NATO
🗣 Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa äußert sich zur Eröffnung des NATO-Stabs für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine in Deutschland

💬 Auf dem NATO-Gipfel in Washington im Juli 2024 wurde eine Reihe von Beschlüssen gefasst, um die Unterstützung für die Ukraine auszubauen, darunter die Einrichtung des NATO-Stabs für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine (NSATU). Er wurde in Wiesbaden (Deutschland) eröffnet. Vor Kurzem gab das Bündnis bekannt, dass diese Struktur „voll funktionsfähig“ ist und ihre Tätigkeit aufgenommen hat. Der Stab wird sämtliche militärische Unterstützungsleistungen aus dem Westen für das Kiewer Regime koordinieren, einschließlich Waffenlieferungen und Ausbildung ukrainischer Streitkräfte.

💬 Paradox genug: die NATO leugnet weiterhin ihre Beteiligung an dem Konflikt. Angeblich wird der Stab auf dem Territorium eines NATO-Landes funktionieren, was bedeutet, dass das Bündnis aus rechtlicher Sicht „nur dazu beiträgt, die Souveränität der Ukraine zu erhalten“. Tatsächlich wird die NATO immer tiefer in den Ukraine-Konflikt verwickelt. Die Schaffung spezieller Institutionen, die sich mit der militärischen Unterstützung der Ukraine befassen, bedeutet eine direkte Beteiligung an der Versorgung und Unterstützung nicht nur des Konfliktes auf Seiten der ukrainischen Streitkräfte, sondern eines terroristischen Regimes mit nazistischem Charakter.

@RusBotschaft

#Deutschland #Ukraine #NATO #NSATU

🔗 Link zur Pressekonferenz im Wortlaut.