Bei den jüngsten Wahlen in Rumänien hätte beinahe ein rechtsextremer Außenseiter gesiegt. Er wurde letztendlich geschlagen, doch praktisch alle Parteien im Land betrachten Ungleichheit, Armut und Austerität als unvermeidlich. Viel leichter kann man es den Rechten nicht machen.

https://jacobin.de/artikel/rumaenien-wahlen-postpolitik-populismus-rechte-simion-dan-bukarest

Mit Boris Pistorius avanciert ein konservativer Sozialdemokrat, der Deutschland kriegstüchtig machen will, zum Schwergewicht der SPD. Das sagt mehr über die Partei als über den Verteidigungsminister selbst.

https://www.jacobin.de/artikel/verteidigung-aufruestung-kriegstreiber-militarisierung-pistorius-sozialdemokratie-spd-merz-scholz-ukraine-bundeswehr

Nach 20 Monaten rücksichtsloser Zerstörung des Gazastreifens fängt das deutsche Establishment langsam an, seine Bedenken kund zu tun. Schade, dass es für die Menschen in Gaza zu spät ist, meint Hanno Hauenstein heute bei Weekly.
👇
https://youtu.be/SjjqcO1LQoc

Die Grünen geben sich in der Opposition auf einmal wieder kritisch. Aber das ist nur taktisches Kalkül, schreibt Ole Nymoen.

https://www.jacobin.de/artikel/gruene-gewissen-ole-nymoen

Wenn deutsche Politiker jetzt auf einmal beginnen, Israels Vorgehen in Gaza zu kritisieren, dann nur, um zu kaschieren, wie sehr sie und die gesamte Erinnerungskultur versagt haben. Doch Deutschlands Mitschuld ist unauslöschlich.

https://www.jacobin.de/artikel/gaza-israel-krieg-voelkermord-genozid-merz-bundestag-baerbock-palaestina

Einige linke Autoren argumentieren, die Konzentration von Macht in den Händen von Tech-Baronen markiere einen Übergang zum »Neofeudalismus«. Doch was wir erleben, ist in Wahrheit eher eine Verschiebung innerhalb des Kapitalismus als über ihn hinaus.

https://jacobin.de/artikel/neofeudalismus-musk-bezos-zuckerberg-kapitalismus

Die Mietenbewegung hat in den letzten Jahren viele Fortschritte gemacht. Auf ihrem Höhepunkt, dem erfolgreichen Vergesellschaftungs-Volksentscheid in Berlin, wurde sie politisch ausgebremst. Ralf Hoffrogge erklärt in der neuen Ausgabe des Jacobin Magazins, wo die Mietenbewegung herkommt und wo sie hingeht.

https://www.jacobin.de/artikel/dwe-mietenbewegung-ralf-hoffrogge

Supermarkt-Riesen treiben die Preise bewusst in die Höhe – am stärksten bei Billigprodukten. Die Konsequenz: ein Comeback der Ernährungsarmut.

https://jacobin.de/artikel/supermarkt-lebensmittel-cheapflation-ernaehrungsarmut

Rafał Trzaskowski hatte das perfekte Profil, um Polens proeuropäischer Präsident zu werden. Seine Niederlage gegen den rechten Karol Nawrocki zeigt, dass sich das liberale Establishment immer weniger in Mittelschicht und Arbeiterklasse halten kann.

https://jacobin.de/artikel/polen-praesidentschaftswahl-tusk-osteuropa-liberalismus-europa-populismus-autoritarismus-eu-nawrocki-trzakowski

In der aktuellen Wehrpflicht-Debatte wird immer wieder gefordert, auch Frauen sollen an der Waffe »Verantwortung« für ihr Land übernehmen. Das wäre ein frauenpolitischer Rückschritt.

https://jacobin.de/artikel/feminismus-bundeswehr-krieg-frieden-zetkin-baerbock-wehrpflicht-waffenlieferungen-frauenrechte

Die Klimastrategie, Staat und Eliten aufzurufen, auf die Wissenschaft zu hören, ist an ihre Grenzen gestoßen. Ohne die gesellschaftliche Macht und das technische Know-how der Arbeiterschaft wird es keine Transformation geben, schreiben Matt Huber und Nicole Kleinheisterkamp-González in der neuen Ausgabe des Jacobin Magazins.

https://www.jacobin.de/artikel/klima-industrie-arbeiterklasse-transformation

Mitglieder des Bundestages nutzen nicht selten ihre Kleider, um Aufmerksamkeit auf ein Thema zu lenken. Doch als Cansin Kökturk sie nutze, um Solidarität mit den Menschen in Palästina auszudrücken, ging das dem Haus wohl zu weit.https://jacobin.de/artikel/bundestag-gaza-kleiderordnung-koektuerk-linke-palaestina


https://jacobin.de/artikel/bundestag-gaza-kleiderordnung-koektuerk-linke-palaestina

Schwarz-Rot will die Bürgergeld-Sanktionen weiter verschärfen. Das trifft die Schwachen und wird immense Folgekosten verursachen. Über die neuen Pläne von Schwarz-Rot spricht Helena Steinhaus bei Jacobin Talks mit Matthias Ubl.

https://www.youtube.com/watch?v=eabGvGXervk

Der Faschismus kehrt nicht zurück, er mutiert – so die Kernthese des neuen Buches von Alberto Toscano. Warum historische Analogien oft in die Irre führen und wie er die Rechte von heute einordnet, erklärt er im Gespräch.

https://jacobin.de/artikel/toscano-faschismus-kolonialismus-rassismus-antisemitismus-geschichte-krise-nazis-abolitionismus

Israel hat heute früh 12 Personen auf dem Schiff »Madleen« festgenommen, die versuchten, die Belagerung des Gazastreifens zu durchbrechen. Wir sprachen mit einer von ihnen, La France Insoumise-Abgeordnete Rima Hassan, nur Stunden vor ihrer Verhaftung.https://jacobin.de/artikel/gaza-blockade-madleen-krieg-uno-greta-palaestina-israel-voelkermord-kriegsverbrechen

https://jacobin.de/artikel/gaza-blockade-madleen-krieg-uno-greta-palaestina-israel-voelkermord-kriegsverbrechen

Finanzkonzerne drängen an Schulen und verkaufen Werbung für ihre Geschäftsmodelle als neutrale und alternativlose »Finanzbildung«. Eine an den Lebensrealitäten und Zukunftssorgen von Jugendlichen orientierte ökonomische Bildung sieht anders aus.

https://jacobin.de/artikel/finanzbildung-bankenlobby-schulen-oesterreich

Die 12 Aktivisten, die versuchten, die israelische Blockade zu durchbrechen, befinden sich in israelischem Gewahrsam und warten darauf, deportiert zu werden. Doch auch wenn sie die Küste nicht erreicht haben, haben sie es geschafft, dass alle Augen wieder auf Gaza gerichtet sind.

https://jacobin.de/artikel/gaza-madleen-freedom-flotilla-greta-thunberg-israel-palaestina

Die Vergesellschaftung von Wohnraum ist längst in aller Munde. Ein neues Gutachten zeigt jetzt: Der aktuelle Rechtsrahmen erlaubt es auch, Energiekonzerne zu vergesellschaften und damit eine gerechte Energiewende voranzutreiben.

https://jacobin.de/artikel/energiekonzerne-vergesellschaftung-gutachten-communia

Nach eigener Darstellung führt die Trump-Regierung in Los Angeles einen existenziellen Kampf gegen Aufständische. In Wirklichkeit hat sie dieses zynische Spektakel selbst erzeugt, um von ihren zahlreichen politischen Fehlschlägen abzulenken.

https://jacobin.de/artikel/los-angeles-proteste-nationalgarde-trump

»Der Sozialistenkongress von 1907 forderte ›Fürsorge für neuankommende Einwanderer, damit sie nicht von vorneherein der Ausbeutung durch die Schmarotzer des Kapitals anheimfallen‹«, schreibt Bafta Sarbo in der neuen Ausgabe des Jacobin Magazins.

https://jacobin.de/artikel/migration-sozialistenkongress-bafta-sarbo

Die Merz-CDU will zu Hartz IV zurückkehren. Dabei geht es ihr aber nicht wirklich darum, Steuergeld zu sparen. Die Reform soll die Arbeiterschaft einschüchtern, damit sie sich nicht wehrt, wenn die Regierung als Nächstes den Achtstundentag angreift, erklärt Sarah-Lee-Heinrich.

https://jacobin.de/artikel/merz-cdu-grundsicherung-sarah-lee-heinrich