Am Sonntag wird in Baden-Württemberg gewählt, und zum ersten Mal hat Die Linke gute Chancen, in den Landtag reinzukommen. Doch was kann sie dort verändern? Darüber sprach die Stuttgarter Direktkandidatin Luna Monteiro Bailey mit Jacobin.
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Die Frauenbewegung war lange eine Friedensbewegung. In den letzten Jahrzehnten ist dem westlichen Feminismus diese Komponente abhandengekommen. Es ist Zeit, sie wiederzubeleben.

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Die österreichische Journalistin Olga Misař war Teil der historischen Frauenbewegung und engagierte Kriegsdienstgegnerin. Die Historikerin Brigitte Rath erklärt, warum Frauen wie Misař in Zeiten globaler Aufrüstung wieder relevant werden.
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Sumar-Chefin Yolanda Díaz hat angekündigt, bei den nächsten Wahlen nicht mehr zu kandidieren. Angesichts des rechten Vormarsches auch in Spanien müssen sich die verstreuten linken Parteien konsolidieren und schlagkräftige Allianzen aufbauen.

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Seit über einem Jahr tobt in Belgien ein Kampf zwischen Regierung und Gewerkschaftsbewegung. Vor dem Generalstreik am 12. März sprach Jacobin mit Peter Mertens von der Partei der Arbeit darüber, warum die Arbeiterschaft nicht so schnell aufgeben wird.

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Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat alte Pläne für Kredite an die Ukraine wiederbelebt. Yanis Varoufakis erklärt, warum diese den meisten Menschen in der Ukraine, Russland und der EU schaden und darüber hinaus einen Friedensschluss erschweren.

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Volkswagen kündigt weiteren drastischen Stellenabbau an. Gleichzeitig schüttet der Konzern Milliarden an seine Aktionäre aus. Der Widerspruch verweist auf die tiefe Krise der Autoindustrie – und auf fragwürdige Auswege.

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Am Jahrestag des Kapp-Putsches vom 13. März 1920 sollten wir uns fragen, warum die ach so um die Demokratie besorgte etablierte Politik nicht das Mittel legalisiert, das damals die Weimarer Republik rettete: den politischen Generalstreik.

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Offenbar hat Deutschland energiepolitisch nichts aus dem Ukrainekrieg gelernt. Denn der Irankrieg trifft die Regierung jetzt ebenso unvorbereitet. Um die Preise zu bremsen, müssen jetzt die Profite der preistreibenden Unternehmen gebremst werden.

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Seit über zwei Wochen bombardieren die USA und Israel Stellungen im ganz Iran und nehmen dabei tausende Tote in Kauf. Doch Europa schweigt – oder stellt sich gar hinter den völkerrechtswidrigen Angriff. Heute bei Weekly diskutiert Daniel Marwecki darüber, warum Brüssel und Berlin scheinbar gar nichts aus dem letzten Jahr gelernt haben und ob diese jüngste Eskalation ein noch gefährlicheres Nachspiel haben könnte.

https://youtu.be/31qGks-_Y3Q

In der Debatte um eine Regierungsbeteiligung der Linken in Berlin werden die schlechte Haushaltslage und ungünstige soziale Kräfteverhältnisse bisher nicht genug beachtet. Ohne Antworten auf diese Fragen ist ein linkes Leuchtturmprojekt nicht zu haben.

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Die Vereinigten Arabischen Emirate ermöglichen nicht nur den Krieg der USA und Israels gegen den Iran. Die repressiven Monarchien sind auch ein Knotenpunkt für Geldwäsche, Korruption und kapitalistische Ausbeutung.
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Militarismus galt lange als rechtes Thema. Heute sehen wir eine linksliberale Mobilisierung, die auf Opferbereitschaft für den deutschen Staat setzt. Damit fallen die heutigen Liberalen hinter bürgerliche Errungenschaften zurück.
https://jacobin.de/artikel/bundeswehr-aufruestung-zeitenwende-linksliberale-gruene-spd-militarisierung

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Trotz massiver staatlicher Förderung schafft die krisengeschüttelte private Stahlindustrie die Umstellung auf grünen Wasserstoff nicht. Doch während sich die Marktorientierung als Sackgasse herausstellt, weist Vergesellschaftung einen Weg in die Zukunft.

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Einer der Vorwände für den Irankrieg lautet, die Entwicklung von Atomwaffen verhindern zu wollen. Doch die Folge des US-Angriffs dürfte im Gegenteil sein, dass immer mehr Staaten auf nukleare Abschreckung statt auf Diplomatie setzen.

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Donald Trump will mit seiner Blockade von Kubas Ölversorgung Chaos auf der Insel stiften. Mehr als je zuvor brauchen die Kubaner jetzt praktische internationale Unterstützung gegen den US-Imperialismus.

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Mit Jürgen Habermas ist mehr als nur ein Philosoph gestorben. Sein Festhalten an demokratischer Auseinandersetzung und einem wohlfahrtsstaatlich eingehegten Kapitalismus machten ihn zum personifizierten Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland.

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Lebensmittelkonzerne warnen vor steigenden Preisen infolge des Irankriegs. Doch der Verdacht liegt nahe, dass sie, wie beim Ukrainekrieg, die Inflationserwartung in der Bevölkerung ausnutzen, um Übergewinne zu erzielen.

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Die deutsche Linke ist sich uneinig über China: Wo die einen »Sozialismus chinesischer Prägung« und eine Alternative zum Neoliberalismus sehen, kritisieren andere »autoritären Staatskapitalismus«. Bei diesem Gegensatz kann die Debatte nicht stehen bleiben.

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