⚡️ Pressesprecherin Maria Sacharowa äußert sich zu weiteren unfreundlichen Aktionen Deutschlands gegenüber russischen Medien

🇩🇪 Was hat der deutsche Staat den russischen Medien nicht alles angetan! Erinnern wir uns daran, dass sie Russia Today in deutscher Sprache nicht senden ließen und die normale Arbeit russischer Journalisten behinderten. Jetzt haben sie dem Perwyj-Kanal-Korrespondenten Iwan Blagoj und dem Kameramann Dmitri Wolkow verboten, in Deutschland zu arbeiten.

⛔️ Als Reaktion auf das von den deutschen Behörden verhängte Aufenthalts- und Arbeitsverbot für die Korrespondenten von dem Perwyj Kanal (Channel One Russia) sehen wir uns gezwungen, gegen Journalisten des Moskauer Büros der deutschen Mediengruppe ARD spiegelbildliche Maßnahmen zu ergreifen. Es handelt sich um den Korrespondenten Frank Aischmann und den Kameramann Sven Feller.

👉 Als spiegelbildliche Maßnahme wurden die deutschen Korrespondenten aufgefordert, ihre Akkreditierungskarten abzugeben und das Gebiet der Russischen Föderation innerhalb der festgelegten Frist zu verlassen.

☝️ Ich möchte daran erinnern, dass wir konkrete praktische Schritte unternommen haben, um zu verhindern, dass sich die Situation in dieser Weise entwickelt. Wir haben den Verantwortlichen in Berlin alle möglichen Optionen angeboten.

📍 Am 30. Mai wurde vor dem Hintergrund der unfreundlichen Schritte der deutschen Behörden gegenüber Vertretern der russischen Medien die Gesandte der deutschen Botschaft in das russische Außenministerium einbestellt. Im Verlauf des Gesprächs wurde dann betont, dass die grundlosen feindseligen Aktionen Berlins nicht unbeantwortet bleiben würden.

Im Einklang mit den Grundsätzen der Medienfreiheit und der freien Meinungsäußerung auf der Grundlage der Gegenseitigkeit sind wir bereit, die Möglichkeit der Akkreditierung neuer ARD-Mitarbeiter in unserem Land zu prüfen. Dies kann aber nur geschehen, wenn die Bundesregierung Voraussetzungen für die Arbeit russischer Journalisten und die vollständige Wiederaufnahme der Tätigkeit des Korrespondentenbüros von Perwyj Kanal in Berlin geschaffen hat.

❗️ Kommentar der russischen Botschaft in Deutschland

▪️ Am 28. November 2024 wurde der russische Botschafter ins Auswärtige Amt einbestellt, wo ihm wegen Akkreditierungsentzug für zwei Mitarbeiter des Moskauer Büros der ARD/WDR-Mediengruppe ein Protest übermittelt wurde. Dabei hat die deutsche Seite ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Bundesregierung bzw. das Auswärtige Amt mit dem Beschluss des Berliner Landesamtes für Einwanderung nichts zu tun hätten und dieses ausschließlich im Rahmen seiner Zuständigkeiten gehandelt haben soll.

▪️ Die Vorwürfe der deutschen Seite wurden als unbegründet zurückgewiesen. Es wurde explizit betont, dass die russischen Maßnahmen nur in Reaktion auf die unfreundlichen Handlungen der deutschen Behörden eingeleitet wurden, die zwei Korrespondenten des russischen Fernsehsenders Channel One den Aufenthalt und die journalistische Tätigkeit in Deutschland verboten hatten. Welche deutsche Stelle auch immer beschlossen hat, die Rechte und Freiheiten der russischen Journalisten zu verletzen und ihren weiteren Aufenthalt in Deutschland unmöglich zu machen, am Kern des Problems ändert sich nichts. Dieses Problem wurde nicht von uns geschaffen. Russland handelt in strikter Übereinstimmung mit dem Grundsatz der Gegenseitigkeit. Das ARD/WDR-Büro in der russischen Hauptstadt wurde nicht geschlossen.

▪️ Von unserer Seite haben wir daran erinnert, dass das russische Außenministerium und die russische Botschaft in Berlin der deutschen Botschaft in Moskau und dem Auswärtigen Amt mehrmals ihre Sorgen offiziell übermittelt hatten, dass die Aufenthaltserlaubnisse für russische Journalisten unter vorgeschobenen Vorwänden nicht verlängert werden. In diesem Zusammenhang hatten wir kontinuierlich betont, dass die russische Seite diese Maßnahmen als Behinderung der journalistischen Tätigkeit sowie als direkten Verstoß gegen die Meinungs- und Medienfreiheit betrachtet. Zudem hatten wir wiederholt aufgerufen, erschöpfende Maßnahmen zu ergreifen, um Lösungen im beiderseitigen Interesse zu finden, damit die deutschen und russischen Medien im jeweils anderen Land uneingeschränkt ihrer Arbeit nachgehen können.

☝️ Im Gespräch im Auswärtigen Amt haben wir unmissverständlich deutlich gemacht, dass die russische Seite nicht an einer Konfrontation interessiert ist und das gleiche Verhalten auch von der Bundesregierung einfordert. Alle eventuellen weiteren Einschränkungen für die Arbeit der russischen Journalisten in Deutschland werden wir jedoch als eine Eskalation ansehen und nicht ohne Reaktion lassen.