VfGH hebt Einschränkungen für Asylwerber am Arbeitsmarkt auf
Die Bisherigen Regelungen machten insofern Sinn, dass es Asylwerbern, die nur das Recht auf Schutz auf Zeit haben, erschwert wurde sich dauerhaft in Österreich einzurichten.
Außerdem hatten die Gesetze den Effekt, dass die Löhne der Einheimischen durch Billigarbeitskräfte nicht so stark gedrückt wurden.
Die Regelungen umfassten:
🟥 Keine Lehre für Asylwerber
🟥 Asylwerber nur als Saisonarbeiter oder Erntehelfer
Asyl und Einwanderung nicht vermischen
Es geht darum welche Signale man aussendet. Wenn Asylwerbern die Möglichkeit einer Lehre gegeben wird tut man so als wären sie Einwanderer die hier bleiben werden, denn wieso sollten Firmen sonst die Ausbildungskosten zahlen wenn sie nach der Lehre wieder weg sind?
➡️ ÖVP zerstörte die heimische Wirtschaft durch sinnlose Maßnahmen und damit zahlreiche Arbeitsplätze und lässt dann noch tausende Asylwerber in den Arbeitsmarkt strömen?
🟥 Martin Kocher (ÖVP) hat jetzt die Möglichkeit die Formsache zu beheben und die Verordnungen wieder einzuführen.
🟥 Wird die ÖVP die Interessen von Konzernen vertreten welche Billigarbeitskräfte wollen oder die von uns Österreichern?
➡️ @JakobGunacker
🤝 Unterstützen
https://www.tagesstimme.com/2021/07/14/arbeitsmarkt-vfgh-hebt-einschraenkungen-fuer-asylwerber-auf
Die Bisherigen Regelungen machten insofern Sinn, dass es Asylwerbern, die nur das Recht auf Schutz auf Zeit haben, erschwert wurde sich dauerhaft in Österreich einzurichten.
Außerdem hatten die Gesetze den Effekt, dass die Löhne der Einheimischen durch Billigarbeitskräfte nicht so stark gedrückt wurden.
Die Regelungen umfassten:
🟥 Keine Lehre für Asylwerber
🟥 Asylwerber nur als Saisonarbeiter oder Erntehelfer
Asyl und Einwanderung nicht vermischen
Es geht darum welche Signale man aussendet. Wenn Asylwerbern die Möglichkeit einer Lehre gegeben wird tut man so als wären sie Einwanderer die hier bleiben werden, denn wieso sollten Firmen sonst die Ausbildungskosten zahlen wenn sie nach der Lehre wieder weg sind?
➡️ ÖVP zerstörte die heimische Wirtschaft durch sinnlose Maßnahmen und damit zahlreiche Arbeitsplätze und lässt dann noch tausende Asylwerber in den Arbeitsmarkt strömen?
🟥 Martin Kocher (ÖVP) hat jetzt die Möglichkeit die Formsache zu beheben und die Verordnungen wieder einzuführen.
🟥 Wird die ÖVP die Interessen von Konzernen vertreten welche Billigarbeitskräfte wollen oder die von uns Österreichern?
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Freilich Magazin
Konservativ-freiheitlicher Journalismus
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Zehntausende Afghanen strömen Richtung Europa!
🟥 Während wir jetzt schon zahlreiche Probleme mit Afghanen in Österreich haben strömen jetzt mehr als 1000 Afghanen pro Tag über den Iran in die Türkei, mit Ziel Europa
🟥 In Afghanistan fahren ganze Konvois, teils mit Militär und Polizeifahrzeugen, los!
🟥 In 1-2 Wochen wird es am Griechischen Grenzzaun brenzlig werden. Werden die Griechen Europa verteidigen oder den Druck der GOs nachgeben?
🟥 Laut Frontex sind die illegalen Grenzübertritte in der ersten Jahreshälfte im Vergleich zum Vorjahresraum erneut um 59% gestiegen.
61.000 Fälle wurden registriert, die Dunkelziffer liegt weit höher.
➡️ @JakobGunacker
🤝 Unterstützen
https://www.diepresse.com/6007577/auf-europa-kommt-ein-neuer-ansturm-aus-afghanistan-zu
🟥 Während wir jetzt schon zahlreiche Probleme mit Afghanen in Österreich haben strömen jetzt mehr als 1000 Afghanen pro Tag über den Iran in die Türkei, mit Ziel Europa
🟥 In Afghanistan fahren ganze Konvois, teils mit Militär und Polizeifahrzeugen, los!
🟥 In 1-2 Wochen wird es am Griechischen Grenzzaun brenzlig werden. Werden die Griechen Europa verteidigen oder den Druck der GOs nachgeben?
🟥 Laut Frontex sind die illegalen Grenzübertritte in der ersten Jahreshälfte im Vergleich zum Vorjahresraum erneut um 59% gestiegen.
61.000 Fälle wurden registriert, die Dunkelziffer liegt weit höher.
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Die Presse
Auf Europa kommt ein neuer Ansturm aus Afghanistan zu
Mehr als 1000 Afghanen pro Tag kommen angeblich aktuell über den Iran in die Türkei, mit Ziel Europa. In Afghanistan fahren ganze Konvois los, teils mit Militär- und Polizeifahrzeugen. In ein,...
✍🏻 Volksbegehren "Asylstraftäter sofort Abschieben" JETZT Unterzeichen!
🟥 Das Volksbegehren kann ab sofort online mittels Handy Signatur oder Bürgerkarte oder in jedem Gemeinde oder Bezirksamt unterzeichnet werden.
🟥 Gleichzeitig läuft auch ein BLM Volksbegehren. Zeigen wir ganz Österreich, dass wir mehr Stimmen zusammenbekommen!
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/landesrat-startet-volksbegehren-fuer-sofortige-abschiebung-von-straftaetern/401435293
🟥 Das Volksbegehren kann ab sofort online mittels Handy Signatur oder Bürgerkarte oder in jedem Gemeinde oder Bezirksamt unterzeichnet werden.
🟥 Gleichzeitig läuft auch ein BLM Volksbegehren. Zeigen wir ganz Österreich, dass wir mehr Stimmen zusammenbekommen!
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/landesrat-startet-volksbegehren-fuer-sofortige-abschiebung-von-straftaetern/401435293
Kurier
"Asyltäter abschieben": Waldhäusl startet Volksbegehren Mitte Juli
Niederösterreichs Asyllandesrat erwartet eines der erfolgreichsten Volksbegehren mit mindestens 500.000 Unterschriften.
⚠️ ACHTUNG! Geldstrafen beim Verstoß gegen das Symboleverbot!
🟥 Bis zum 31.7. müssen alle DO5 Symbole und Lambdas die öffentlich sichtbar sind entfernt werden.
Ab 1.8. tritt das Verbot in Kraft!
🟥 Das Verbot gilt nur für das öffentliche zeigen!
🟥 Für ein Verstoß drohen Geldstrafen über mehrere tausend Euro. Sogar Haftstrafen sind möglich.
🟥 Das bedeutet jeder einzelne Post auf Social Media mit diesen Symbolen muss gelöscht werden!
z.b. Insta Story, Twitter, Facebook aber auch innerhalb von Whatsapp Gruppen, Discord etc.
Deswegen muss ich ebenso zahlreiche Posts in diesem Kanal löschen
⚖️ Wir werden juristisch dagegen vorgehen aber bis dahin gilt das Gesetz!
➡️ Kommt zu unserer Demo am
31.7. um 16h, Albertinaplatz, 1010 Wien um gegen dieses Unrecht aufzustehen!
🔗 Teilt diese wichtige Info mit allen betroffenen!
Bis bald! 💪🏻 🇦🇹
🟥 Bis zum 31.7. müssen alle DO5 Symbole und Lambdas die öffentlich sichtbar sind entfernt werden.
Ab 1.8. tritt das Verbot in Kraft!
🟥 Das Verbot gilt nur für das öffentliche zeigen!
🟥 Für ein Verstoß drohen Geldstrafen über mehrere tausend Euro. Sogar Haftstrafen sind möglich.
🟥 Das bedeutet jeder einzelne Post auf Social Media mit diesen Symbolen muss gelöscht werden!
z.b. Insta Story, Twitter, Facebook aber auch innerhalb von Whatsapp Gruppen, Discord etc.
Deswegen muss ich ebenso zahlreiche Posts in diesem Kanal löschen
⚖️ Wir werden juristisch dagegen vorgehen aber bis dahin gilt das Gesetz!
➡️ Kommt zu unserer Demo am
31.7. um 16h, Albertinaplatz, 1010 Wien um gegen dieses Unrecht aufzustehen!
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Bis bald! 💪🏻 🇦🇹
⚖️ WBK Entzug bei Verstoß gegen Symbolegesetz - 20h LIVE Stream
🟥 Österreich entwickelt sich immer mehr in Richtung Diktatur. Zuerst das willkürliche Verbot von Symbolen völlig legaler patriotischer Organisationen und jetzt der nächste Wahnsinn!
🟥 Laut eines neuen Gesetztes-Entwurfs ist die Verlässlichkeit laut §8 WaffG nicht mehr gegeben wenn eine Person gegen das Symboleverbot verstößt.
🟥 Völlig legitime Gründe , die zuvor aufgelistet waren und dazu in der Lage waren die Verlässlichkeit eines Waffenbesitzers zu entziehen betrafen hauptsächlich Straftaten oder Trunkenheitsdelikte. Aber jetzt reicht es ein Symbol einer völlig legalen Organisation in einer Whatsapp Gruppe zu posten um die Waffenbesitzkarte zu verlieren.
Wenn ihr Fragen zum Gesetz habt:
➡️ Mehr dazu um 20h LIVE!
https://www.youtube.com/watch?v=ScukA4URByc
🟥 Österreich entwickelt sich immer mehr in Richtung Diktatur. Zuerst das willkürliche Verbot von Symbolen völlig legaler patriotischer Organisationen und jetzt der nächste Wahnsinn!
🟥 Laut eines neuen Gesetztes-Entwurfs ist die Verlässlichkeit laut §8 WaffG nicht mehr gegeben wenn eine Person gegen das Symboleverbot verstößt.
🟥 Völlig legitime Gründe , die zuvor aufgelistet waren und dazu in der Lage waren die Verlässlichkeit eines Waffenbesitzers zu entziehen betrafen hauptsächlich Straftaten oder Trunkenheitsdelikte. Aber jetzt reicht es ein Symbol einer völlig legalen Organisation in einer Whatsapp Gruppe zu posten um die Waffenbesitzkarte zu verlieren.
Wenn ihr Fragen zum Gesetz habt:
➡️ Mehr dazu um 20h LIVE!
https://www.youtube.com/watch?v=ScukA4URByc
YouTube
WBK Entzug bei Verstoß gegen Symbolegesetz - Änderung im Waffengesetz!
Der Regierung reicht es also nicht patriotischen Österreichern den Mund zu verbieten, sie wollen ihnen auch noch alle genehmigungspflichtigen Schusswaffen wegnehmen und sie wie Terroristen behandeln.
Ein Verstoß gegen das Symbolegesetz soll jetzt laut eines…
Ein Verstoß gegen das Symbolegesetz soll jetzt laut eines…
📌 Harte Strafen bei Verstoß gegen Symbolverbot ⚠️
Wer gegen das Symbolverbot in Österreich verstößt wird hart bestraft!
🟥 Beim ersten Verstoß sieht der Gesetzgeber eine Geldstrafe bis zu 4.000 Euro oder eine Freiheitsstrafe bis zu einem Monat vor.
🟥 Bei widerholten Verstoß ist mit einer Geldstrafe bis zu 10.000 Euro oder mit Freiheitsstrafen bis hin zu sechs Wochen zu rechnen!
Unterschätzt es deswegen nicht, die Folgen können einem teuer zu stehen kommen bzw. eine Zeit hinter Gitter bedeuten.
Um nicht gegen das Gesetz zu verstoßen, müsst ihr alle betroffenen Symbole aus dem Netz nehmen!
➡️ Quelle hier
Wer gegen das Symbolverbot in Österreich verstößt wird hart bestraft!
🟥 Beim ersten Verstoß sieht der Gesetzgeber eine Geldstrafe bis zu 4.000 Euro oder eine Freiheitsstrafe bis zu einem Monat vor.
🟥 Bei widerholten Verstoß ist mit einer Geldstrafe bis zu 10.000 Euro oder mit Freiheitsstrafen bis hin zu sechs Wochen zu rechnen!
Unterschätzt es deswegen nicht, die Folgen können einem teuer zu stehen kommen bzw. eine Zeit hinter Gitter bedeuten.
Um nicht gegen das Gesetz zu verstoßen, müsst ihr alle betroffenen Symbole aus dem Netz nehmen!
➡️ Quelle hier
Forwarded from Info-DIREKT - Das Magazin für Patrioten
🔴 Heute Abend ist Jakob Gunacker im „Info-DIREKT Live-Podcast“ zu Gast!
🎙Er wird über die Demo gegen das "Symbolegesetz" sprechen, die diesen Samstag in Wien stattfindet.
⏰ Los geht's um 22 Uhr auf Telegram und YouTube.
Sei dabei und lade auch Deine Freunde dazu ein! 💪🏻
🎙Er wird über die Demo gegen das "Symbolegesetz" sprechen, die diesen Samstag in Wien stattfindet.
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Sei dabei und lade auch Deine Freunde dazu ein! 💪🏻
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Forwarded from 🎦 Martin Sellner - Videos & Audios
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Wir gehen auf die Straße!
🟥 Gegen das Symbolgesetz, gegen das Unrecht und für unsere Heimat! Am 31.7. demonstrieren wir, unter anderem vor dem Gebäude des Verfassungsgerichtshofs in Wien.
🟥 Dort fällt in den kommenden Monaten eine wichtige Entscheidung. Wir ziehen gegen das Symbolgesetz vor Gericht! In dem Video erfahrt ihr alles Wichtige dazu. Ebenso gebe ich erste Infos zu unserem neuen Logo bekannt. ;)
Weitere Infos zur Demo
______________
⛵️ Das Video auf Odysee
🤝 Kanal unterstützen
🟥 Gegen das Symbolgesetz, gegen das Unrecht und für unsere Heimat! Am 31.7. demonstrieren wir, unter anderem vor dem Gebäude des Verfassungsgerichtshofs in Wien.
🟥 Dort fällt in den kommenden Monaten eine wichtige Entscheidung. Wir ziehen gegen das Symbolgesetz vor Gericht! In dem Video erfahrt ihr alles Wichtige dazu. Ebenso gebe ich erste Infos zu unserem neuen Logo bekannt. ;)
Weitere Infos zur Demo
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⛵️ Das Video auf Odysee
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Forwarded from Identitäre Bewegung Österreich
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⬛️🟨 "Europa, Jugend, Reconquista!"
10x so viele Rechte wie Linke
Danke an alle die gestern dabei waren! 💪🏻
500 Identitäre marschierten völlig ungestört gegen einen lächerlichen Aufmarsch der Antifa von lediglich 50 geschlechtslosen Lauchs.
Unser Widerstand lässt sich nicht verbieten!!
Es wird weiter gehen, bleibt dran! 🇦🇹
@JakobGunacker
Danke an alle die gestern dabei waren! 💪🏻
500 Identitäre marschierten völlig ungestört gegen einen lächerlichen Aufmarsch der Antifa von lediglich 50 geschlechtslosen Lauchs.
Unser Widerstand lässt sich nicht verbieten!!
Es wird weiter gehen, bleibt dran! 🇦🇹
@JakobGunacker
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Info Direkt bringt es wieder mal wunderbar auf den Punkt!
"Besonders auffällig waren dabei die vielen Jugendlichen unter den Demonstranten. Neben zahlreichen sportlichen Burschen nahmen auch einige junge Mädels an der Demo teil. Viele junge Gesichter waren auch im Organisationsteam zu sehen. Das zeigt, dass es der Gruppe rund um Martin Sellner, die den patriotischen Widerstand in den letzten neun Jahren geprägt hat, gelungen ist, eine neue Generation an unabhängigen und mutigen Patrioten aufzubauen. In Anbetracht der massiven Repressionen und Hetze gegen Sellner und Co. ist das ein Erfolg, den man gar nicht genug wertschätzen kann. „Euer Verbot ist uns egal“ war damit nicht nur das Motto der Demo, sondern dürfte auch Teil der Lebenseinstellung dieser jungen Patrioten sein."
https://www.info-direkt.eu/2021/08/02/demo-gegen-symbolegesetz-trotz-verbot-ein-kraeftiges-lebenszeichen/
"Besonders auffällig waren dabei die vielen Jugendlichen unter den Demonstranten. Neben zahlreichen sportlichen Burschen nahmen auch einige junge Mädels an der Demo teil. Viele junge Gesichter waren auch im Organisationsteam zu sehen. Das zeigt, dass es der Gruppe rund um Martin Sellner, die den patriotischen Widerstand in den letzten neun Jahren geprägt hat, gelungen ist, eine neue Generation an unabhängigen und mutigen Patrioten aufzubauen. In Anbetracht der massiven Repressionen und Hetze gegen Sellner und Co. ist das ein Erfolg, den man gar nicht genug wertschätzen kann. „Euer Verbot ist uns egal“ war damit nicht nur das Motto der Demo, sondern dürfte auch Teil der Lebenseinstellung dieser jungen Patrioten sein."
https://www.info-direkt.eu/2021/08/02/demo-gegen-symbolegesetz-trotz-verbot-ein-kraeftiges-lebenszeichen/
Info-DIREKT
Demo gegen Symbolegesetz: Trotz Verbot ein kräftiges Lebenszeichen
Am Samstag (31. Juli) fand in Wien eine Demonstration gegen das völlig willkürliche Verbot der Symbole zweier patriotischen Gruppen statt.
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🇦🇹 Neues Logo für DO5
Das Gesetz sieht vor, dass alle Nachfolge-Logos ebenfalls verboten werden.
Wir können es also leider nicht lange behalten 😅😉
➡️ Hier könnt ihr Abstimmen welches Logo unser neues sein soll
Das Gesetz sieht vor, dass alle Nachfolge-Logos ebenfalls verboten werden.
Wir können es also leider nicht lange behalten 😅😉
➡️ Hier könnt ihr Abstimmen welches Logo unser neues sein soll
Interessant...
Unsere liebe Bundesregierung meint man sollte sich auf einen Blackout vorbereiten.
https://www.oesterreich.gv.at/themen/gesundheit_und_notfaelle/katastrophenfaelle/1/Seite.29500329.html
Unsere liebe Bundesregierung meint man sollte sich auf einen Blackout vorbereiten.
https://www.oesterreich.gv.at/themen/gesundheit_und_notfaelle/katastrophenfaelle/1/Seite.29500329.html
➡️ Mückstein, ein lebendes Meme 😅
Mückstein ruft auf türkisch zum Impfen auf. Im Hintergrund eine Regenbogenfahne 🌈
Dieses Video zeigt den herrschenden Zeitgeist wie kein anderes 🤡
✍🏻 Schreibt Mückstein was ihr denkt:
➡️ [email protected]
https://youtu.be/DArpbisgwa4
Mückstein ruft auf türkisch zum Impfen auf. Im Hintergrund eine Regenbogenfahne 🌈
Dieses Video zeigt den herrschenden Zeitgeist wie kein anderes 🤡
✍🏻 Schreibt Mückstein was ihr denkt:
➡️ [email protected]
https://youtu.be/DArpbisgwa4
YouTube
Minister Appell Impfaufruf – Türkisch